Graues Rohr einer Fernwärmeleitung auf einer Wiese

Wärmeplanungsgesetz: BDEW fordert einheitliche Regeln für kleine Kommunen

Im Wirtschaftsausschuss des Bundestages fand eine Anhörung zur Novelle des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) statt. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) begrüßt grundsätzlich, dass auch kleine Kommunen leichter eine Wärmeplanung erstellen können sollen, mahnt aber eine einheitliche Lösung an.

Eine „kleine Wärmeplanung“ statt mehrerer Verfahren

„Die kommunale Wärmeplanung ist ein entscheidender Hebel, um die Wärmewende vor Ort voranzubringen, Investitionen in moderne und resiliente Infrastrukturen anzustoßen und die Versorgungssicherheit zu stärken“, erklärt BDEW-Hauptgeschäftsführerin Kerstin Andreae. Statt mehrerer paralleler Vereinfachungsverfahren solle es eine einheitliche „kleine Wärmeplanung“ für kleine Kommunen geben. Eine Vereinfachung dürfe zudem nicht dazu führen, dass die Wärmeplanung auf eine bloße Pflichterfüllung reduziert werde, ihre Verbindlichkeit dürfe nicht sinken.

Verzahnung mit Gas- und Wasserstoffnetzen gefordert

Andreae verlangt zugleich, Information und Beteiligung der Energiewirtschaft angemessen zu gewährleisten und zu stärken, damit Kommunen alle tragfähigen Optionen für eine zukunftssichere Wärmeversorgung sorgfältig prüfen können. Insbesondere die kommunale Wärmeplanung und die Verteilnetzentwicklungsplanung für Gas und Wasserstoff müssten eng miteinander verzahnt werden, um bei möglichen Stilllegungen von Gasnetzsträngen rechtzeitig eine alternative Wärmeversorgung zu koordinieren.

Ausblick: integrierte Energieinfrastrukturplanung

Über die aktuelle Novelle hinaus hält der BDEW eine konsequente Weiterentwicklung des Wärmeplanungsgesetzes für entscheidend, hin zu einer integrierten Energieinfrastrukturplanung, die eng mit den Netzentwicklungsplänen für Strom und Gas sowie den Transformations- und Dekarbonisierungsfahrplänen der Wärmenetze abgestimmt ist.